Olympiastadion-Anwohnerschutz machbar. Aber auch gewollt?
Beim zweiten Runden Tisch des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf zu Möglichkeiten des Anwohnerschutzes an Veranstaltungstagen rund um das Olympiastadion am 11.1.2010 im Olympiastadion Berlin stellte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ihr vor über einem Jahr versprochenes Gutachten vor.
Ergebnis: Anwohnerschutz ist machbar, aber hauptsächlich aufgrund des Einsatzes der Polizei zur nötigen Kontrolle zwecks Durchsetzung des Parkverbotes für Stadionbesucher in den schmalen Alleen und der Vignettenausgabe an Parkberechtigte unverhältnismäßig teuer.
Zum weiteren Vorgehen wurde unter Leitung des Stadtrates für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten, Marc Schulte, vereinbart:
- Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung prüft zusammen mit dem Bezirksamt Möglichkeiten der Umsetzung eines dauerhaften Anwohnerschutzes – besonders unter dem Aspekt der Kostenreduzierung.
- Im Sommer 2010 wird das längst überfällige Nachbarschaftsgespräch durchgeführt, um den Anwohnerinnen und Anwohnern die neuen Ergebnisse zu präsentieren.
- Dazu werden die Anwohnerinnen und Anwohner breit, möglichst per Stecksendung, eingeladen.
- Die von der Initiative Stadionparkzone mit der Stecksendung angeregte Verteilung eines Anwohnerfragebogens zum Thema wird geprüft.
- Die Olympiastadion GmbH und Hertha BSC überlegen, wie sie sich als Verursacher des Problems an einem Anwohnerschutz finanziell oder logistisch beteiligen können.
In der dem obigen Ergebnis vorausgehenden Diskussion zeigte sich, dass die Berliner Polizei Einfahrtkontrollen durch private Sicherheitskräfte – so wie sie bei den Anwohnerschutzzonen in Bremen und Köln seit Jahren möglich sind – ablehnt, da nur die Polizei wirklich Befugnis zur Einfahrtsverweigerung hätte. In Bremen und Köln klappt das jedoch ganz gut – und allein dadurch ließen sich die hohen Personalkosten um gut 80% reduzieren.
„Vielleicht sollte man mal flexibler an Fragen wie Kontrolle und Vignettenausgabe herangehen. Was ich hier vermisse, ist der Wille, das Problem im Interesse der Anwohnerinnen und Anwohner zu lösen. Man hört nur, was nicht geht. Interessant wäre, wie es ginge.“ so Robert Drewnicki für die Initiative Stadionparkzone beim Runden Tisch.
Von Flexibilität ist auch die Olympiastadion GmbH noch weit entfernt. Sie beteiligte sich trotz Anwesenheit nicht an der inhaltlichen Diskussion. Auf Nachfrage des Stadtrates Marc Schulte nach Möglichkeiten der finanziellen Beteiligung seitens des Verursachers wurde nur auf die klamme Finanzlage hingewiesen und noch einmal die große wirtschaftliche Bedeutung des Stadions hervorgehoben. Ob den Anwohnerinnen und Anwohnern die Ehre reicht, in der Nähe des Olympiastadions wohnen zu dürfen, bleibt auf dem nächsten Nachbarschaftstreffen zu klären.
