Kleines Debattencamp SPD Neu-Westend
Zum Auftakt unseres politischen Jahres 2019 haben wir in der ersten Abteilungsversammlung am 15. Januar ein kleinen Debattencamp durchgeführt.
In wechselnden Kleingruppen haben wir über die folgenden drei Themen diskutiert:- Bei welchen Themen soll sich die SPD mit welchen Forderungen zukünftig verstärkt engagieren?- Wie gestalten wir unsere Kampagnenarbeit? (mit Europawahlkampf)- Wie bringen wir uns in die Bezirks- und Kreisarbeit mit ein? (auch unsere Abteilungsarbeit)
Die Ergebnisse – siehe Fotos – wurden jeweils auf Karten geschrieben und an den drei Themen-Pinnwänden festgehalten.Am Ende konnten alle Teilnehmenden mit jeweils drei Klebepunkten ihre individuell wichtigsten Punkte an den Pinnwänden markieren.
Es zeigte sich, dass bei den Themen vor allem Mieten/Wohnen aber auch Stadtentwicklung insbesondere mit dem Umweltaspekt und verbunden mit den Themen Mobilität/ÖPNV von den teilnehmenden Abteilungsmitgliedern als die wichtigsten Aspekte bewertet worden. Diskutiert wurden aber auch Rente, Pflege, Globalisierung, Digitalisierung und Hartz IV / solidarischen Grundeinkommen als weitere wichtige Themen.
Die Kampagnenarbeit wurde sehr unter dem bevorstehenden Europawahlkampf diskutiert. Dabei war problematisch, dass es noch kein SPD-EU-Wahlprogramm gibt. So wurde es mit am wichtigsten für die Wahlkampf angesehen, das Alleinstellungsmerkmal der SPD herauszuarbeiten sowie herauszustellen, dass die SPD klar für die EU, für das Europaparlament und eine Europastabilität steht. Dies gilt es insbesondere in der Auseinandersetzung mit (rechts-)populistischen Kräften herauszustellen. Zudem müssen die Erfolge und konkreten Vorteile der EU dargestellt werden: Insbesondere die EU als Friedensprojekt und -garant sowie die konkrete Wirkung der EU-Politik auf Berlin und unseren Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf. Gewünscht wurde dazu auch eine gesonderte Veranstaltung zum Thema, was EU-Politik für uns konkret bedeutet.
Bezüglich der konkreten Arbeit in unserer Abteilung, Bezirk und Kreis wurde mehr die Arbeit an für uns konkret vor Ort im Abteilungsgebiet relevanten großen und kleinen Themen gewünscht – wie beispielsweise die Zukunft des ICC und des Olympiastadions/Neubau Hertha-Stadion, aber auch beispielsweise bezüglich Fahrradstreifen und der Zukunft der Kleingärten bei uns vor Ort. Zudem wurde eingebracht, stärker „rauszugehen“ und andere Institutionen und Initiativen bei unserer Arbeit zu berücksichtigen – ggf. auch niederschwellige Kulturangebote anbieten und unsere Kiezspaziergänge intensivieren wurde genannt. Auch sollen die Bezirksthemen einschließlich unsere Bezirkspolitikerinnen und -politiker eine größere Rolle spielen.
Diese Ergebnisse wurden festgehalten (siehe auch Fotos) und zum Schluss der ganzen Versammlung kurz vorgestellt. Sie fließen in die zukünftige Arbeit unsere Abteilung ein und werden bei der inhaltlichen Planung unserer Abteilungssitzungen berücksichtigt werden. So werden wir demnächst eine Sitzung zum Mieten-Thema durchführen.
