Frohe Weihnachten und ein glückliches neues Jahr
Das Jahr klingt aus und es ist neben der besinnlichen Zeit im Kreise der Familie und Freunde auch für Ihre SPD am Jahresende die Zeit, zurück zu blicken auf das Jahr, nach vorne zu schauen und sich natürlich einiges vorzunehmen.
Die SPD Neu-Westend hat auch im vergangenen Jahr wieder das politische Leben im Stadtteil bereichert und setzt sich wie gewohnt für die Belange der Nachbarschaft ein. Neben den vielen Infoständen, an denen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ansprechbar für die kleinen und großen Probleme der Nachbarn sind, der Pflege der Erinnerungskultur zum Beispiel durch das jährliche Stolpersteinputzen, engagiert sich die SPD Neu-Westend für die Rechte und Perspektive der Mieterinnen und Mieter rund um den Dickensweg, deren Wohnsiedlung Neubauten weichen soll. An diesem Thema werden wir auch 2015 dran bleiben, um den Mieterinnen und Mietern bezahlbaren Wohnraum auch nach dem Umbau zu ermöglichen.
Auch sonst liegen aufregende Wochen hinter der SPD und Berlin.
Die SPD hat mit ihrem Mitgliedervotum zur Nominierung eines neuen Regierenden Bürgermeisters erneut gezeigt, dass andere Parteien zwar immer von innerparteilicher Demokratie reden, aber nur bei der SPD kann man an den wirklich wichtigen Entscheidungen teilhaben.
Nach 13 Jahren endete am 11. Dezember die Ära Wowereit. An dieser Stelle dankt auch die SPD Neu-Westend Klaus Wowereit für seine jahrzehntelange Arbeit für Berlin. Klaus Wowereit hat wesentlich in den letzten 13 Jahren dazu beigetragen, Berlin zu der bunten, weltoffenen und erfolgreichen Metropole zu machen, die sie heute ist. Den Erfolg der Stadt kann man dabei an zwei Umständen festmachen. In den letzten Jahren hat sich in Berlin die Arbeitslosigkeit halbiert und in den letzten drei Jahren sind über 100.000 Menschen nach Berlin zugezogen – Berlin ist eine attraktive wachsende Stadt.
Und dennoch wissen wir alle, es bleibt viel zu tun für unseren neuen Regierenden Bürgermeister Michael Müller – dem wir an dieser Stelle herzlich zu seiner Wahl gratulieren und viel Erfolg bei seiner Arbeit für Berlin wünschen. Dazu gehört besonders, wie Michael Müller sagt, die Stadt jeden Tag ein bisschen besser zu machen, die Probleme der Stadt bürgernah und ernsthaft anzugehen und den Menschen Sicherheit im Wandel zu geben.
Und auch auf Bundesebene hat die SPD in der großen Koalition vieles umgesetzt, was sie 2013 im Wahlkampf versprochen hat. Es war ein sozialdemokratisches Jahr.
Wir haben unsere Wahlversprechen eingehalten und gezeigt, dass sich die Menschen auf uns verlassen können. 6 Milliarden € mehr für die Bildung in den Ländern, Elterngeld Plus, Mietpreisbremse, doppelte Staatsbürgerschaft für in Deutschland geborene Kinder, Mindestlohn, Rente nach 45 Versicherungsjahren mit 63, Frauenquote sind nur einige der wichtigen Projekte, für die gilt: versprochen und gehalten.
Deutschland ist sozial gerechter geworden, wirtschaftlich erfolgreich und ein verlässlicher Partner für Frieden und Zusammenarbeit in Europa und der Welt. Das ist auch das Ergebnis unserer Politik als Regierungspartei. Das ist der gemeinsame Erfolg von uns allen. Und doch fühlen sich viele Menschen unsicher und überfordert und statt diejenigen willkommen zu heißen, die vor Terror und Krieg in unser reiches Land fliehen, werden von vielen einmal mehr Sündenböcke für die eigene Unsicherheit gesucht.
Manche von denen, die sich überfordert fühlen, laufen jetzt der sogenannten „Pegida Bewegung“ hinterher oder demonstrieren zum Beispiel in Marzahn-Hellersdorf gegen Flüchtlingsheime. Eien zentrale Rolle spielen Rechtsextreme in diesen Bewegungen. Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der dieser Aufmärsche müssen wir sagen: Demokratie ist nicht fehlerlos, aber keiner der Fehler rechtfertig es, an der Seite von alten und neuen Nazis zu demonstrieren. Jeder Bürger und jede Bürgerin hat die Verantwortung, sich genau zu überlegen, mit wem sie sich auf der Straße gemein macht. Aber wir werden diesen Bürgerinnen und Bürgern auch anbieten, mit ihnen zu reden und erklären, warum die einfachen und oftmals menschenverachtenden Parolen der rechten Populisten einer Demokratie unwürdig sind und kein Problem lösen. Wir möchten aber an dieser Stelle all denen danken, die durch ihr bürgerschaftliches Engagement zu einer echten Willkommenkultur beitragen und helfen, wo Nachbarschaftshilfe benötigt wird.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern das erhalten, was gut ist in unserem Land. Und das besser machen, was dringend besser und gerechter gemacht werden muss.
Darum wird es uns Sozialdemokraten auch 2015 gehen.
Aber jetzt ist erstmal Weihnachten. Wir alle freuen uns auf unsere Familien, Freunde und darauf, zur Ruhe zu kommen und auch ein bisschen abzuschalten. Wir wollen Zeit mit Menschen verbringen, die uns wichtig sind.
Die SPD wünscht Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2015.
