Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch
Die Roten kommen wieder!
Dieser Spruch ziert in diesem Jahr das Weihnachtsplakat und die Weihnachtskarten der SPD. Vor einem für die Sozialdemokratie schwierigen Wahljahr strahlt er das notwendige Selbstbewusstsein aus, das wir gemeinsam in den kommenden Monaten bis zur Bundestagswahl nach außen tragen müssen.
Zunächst gilt unser Dank allen Genossinnen und Genossen, die auch in diesem Jahr wieder unsere Arbeit mitgetragen haben. Besonderer Dank geht an die Genossinnen und Genossen, die wir vor einigen Wochen für ihre langjährige Treue zur SPD auszeichnen durften. Es ist heutzutage keine Selbstverständlichkeit mehr, dass Menschen 25, 40 oder gar 60 Jahre treu zur SPD stehen.
Diese Treue ist für uns wichtig, denn die SPD ist eine Mitgliederpartei. Mehr als andere Parteien sind wir auf unsere Mitglieder angewiesen – nicht nur finanziell, sondern vor allem als Streiter für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Und so freut es uns besonders, dass wir auch in diesem Jahr wieder viele Neueintritte verzeichnen konnten.
Für alle gilt auch weiterhin: Mischt euch ein, wo nötig streitet solidarisch und vor allem macht mit – wir werden gerade im nächsten Jahr jede Unterstützung gebrauchen können.
Wir möchten den Jahresausklang auch nutzen, einen Blick auf das zu werfen, was hinter uns und auf das, was vor uns liegt.
Die SPD Neu-Westend gehört mittlerweile wie selbstverständlich zum politischen, aber auch zum gesellschaftlichen Alltag des Kiezes. Regelmäßige Aktionen wie z. B. das sommerliche Terrassenfest oder das herbstliche Laubsammeln bereichern das Leben im Kiez. Und im nächsten Jahr werden wir erstmals einen historischen Stadtspaziergang durchführen.
Vor allem aber sind wir durch unseren Einsatz für die Stadionparkzone näher an die Bürgerinnen und Bürger rund um das Olympiastadion gerückt.
Wir haben es hier mit einem langwierigen Prozess zu tun und werden zur Verwirklichung auch weiterhin einen langen Atem benötigen. Aber, wie der 2. Nachbarschaftsdialog und vor allem der letzten Monat erstmals durchgeführte Runde Tisch gezeigt haben – ohne die Einbindung unserer Initiative Stadionparkzone wird es keine nachhaltige und akzeptierte Lösung geben. Das haben die Akteure mittlerweile verstanden. Das stimmt uns für unseren weiteren Kampf für eine Stadionparkzone optimistisch.
Wir werden im kommenden Jahr aber auch aus anderen Gründen einen langen Atem benötigen. Denn das nächste Jahr wird geprägt sein vom Bundestagswahlkampf.
Mit unserer Bundestagsabgeordneten und Wahlkreiskandidatin Petra Merkel sind wir für den Wahlkampf bestens aufgestellt. Und es wird sicher interessant sein zu sehen, wie die CDU mit ihrem nicht über die Landesliste abgesicherten ehemaligen Landesvorsitzenden Ingo Schmitt den Wahlkampf bestreiten wird.
Wir freuen uns auf die Auseinandersetzung und werden das Unsrige dazu beitragen, dass Petra Merkel auch bei der Bundestagswahl 2009 den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf wieder direkt für die SPD holt.
In den langen Monaten bis dahin, in denen wir sozusagen als Zwischenstopp ein achtbares Ergebnis bei den Europawahlen Anfang Juni erringen müssen, sind wir auf jede helfende Hand angewiesen.
Im Wahlkampf werden unser Wahlprogramm und unser Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier aufzeigen, dass wir die Partei der sozialen Gerechtigkeit sind und wie wichtig gerade in Zeiten der internationalen Finanzkrise eine solidarische Gesellschaft ist, denn Sozialstaat, soziale Gesellschaft und Sozialpartnerschaft sind unverzichtbare Größen in der sozialen Marktwirtschaft.
Franz Müntefering erklärt das in gewohnt klaren Worten: „Menschen für Menschen, Generation für Generation. Das ist sinnvoll. Die große Idee der organisierten Solidarität, die eng zu tun hat mit der Geschichte der Arbeiterbewegung und der Sozialdemokratie, das ist die Antwort, die in diese Zeit passt.“
Es wird sicher nicht immer leicht, aber der feste Wille, eine Politik der sozialen Kälte und halbherzigen Problemlösungen zu verhindern, ist die auf uns wartenden Anstrengungen wert. Damit es im September 2009 heißt: Die Roten sind wieder da.
Ich wünsche im Namen der SPD Neu-Westend allen Genossinnen und Genossen und allen Neu-Westender Nachbarn und Freunden der Sozialdemokratie frohe Festtage und zum Neuen Jahr Gesundheit, Glück und Erfolg.
Robert Drewnicki
Vorsitzender der SPD Neu-Westend
