Gemeinsam eine neue Kommunikationskultur entwickeln

Ein Abteilungsabend mit Kajo Wasserhövel

Etwa 50 Genossinnen und Genossen, darunter viele Gäste aus anderen Abteilungen, fanden sich am Dienstag, dem 16.9.2009 beim Abteilungsabend der SPD Neu-Westend ein, um mit dem Schon-Bundesgeschäftsführer und Noch-Staatssekretär für Arbeit Kajo Wasserhövel über die Zukunft der Arbeit und des Sozialstaates zu diskutieren.

Natürlich waren die Anwesenden vor allem auf aktuelle Informationen aus dem engeren Führungskreis der SPD gespannt. Kajo Wasserhövel, der übrigens Mitglied der SPD Neu-Westend ist, machte deutlich, dass es jetzt vorrangig darauf ankomme, geeint aufzutreten und die Ideen und Überzeugungen der verschiedenen Strömungen in der Partei miteinander in Einklang zu bringen, um dann gestärkt in den Bundestagswahlkampf zu gehen.

Der designierte Vorsitzende Frank Müntefering sähe das auch als eine seiner vorrangigen Aufgaben an. Es werde unter Müntefering weder einen autoritären Führungsstil geben noch kämen für den Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering ein Zurück hinter die Beschlusslage des Hamburger Parteitages infrage. Dazu gehöre selbstverständlich auch, dass die verlängerte Auszahlung des ALG I für über 50jährige Bestand habe, so Wasserhövel.

Jetzt gelte es, die SPD wieder nachhaltig als Mitglieder- und Volkspartei zu stärken. Dazu müsse sich in der Partei und ihren Gremien eine neue Kommunikationskultur entwickeln. Innen sei der Diskurs wichtig und nötig, nach außen sollten Sozialdemokraten wieder mit einer Stimme auftreten.

Insgesamt konnte Kajo Wasserhövel dem interessierten Publikum Zuversicht vermitteln und spannte auch gleich den Bogen zu einem der wichtigsten Themen des zukünftigen Wahlkampfes – der Arbeitsmarktpolitik.

Er machte deutlich, dass der Abbau der Arbeitslosigkeit von über 5 Mio. auf jetzt 3 Mio. Arbeitslose auch – aber nicht nur – eine Folge der rot-grünen Arbeitsmarktreformen sei. Hinzu kämen die positive konjunkturelle Entwicklung und der Arbeitnehmerverzicht über viele Jahre. Auch deswegen sei es für Franz Müntefering wichtig, den unter Kurt Beck eingeschlagenen Weg der verstärkten Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften weiter zu gehen.

Gleichzeitig erläuterte Wasserhövel in welchen Bereichen es in letzter Zeit auf dem Arbeitsmarkt deutliche Fehlentwicklungen gegeben habe. Hier gelte es mit einer weiterentwickelten, sozialdemokratischen Arbeitsmarktpolitik anzusetzen – besonders gegen das teilweise um sich greifende Lohndumping.

Vorrangig müsse endlich ein flächendeckender Mindestlohn umgesetzt werden, der viele aufgetretene Probleme nachhaltig lösen könne. Mittel- bis langfristig gehe es aber auch gerade in Hinblick auf die Rente mit 67 um die Schaffung einer altergerechten Arbeitswelt, in der die Erfahrung und das Wissen älterer Kolleginnen und Kollegen z. B. in altersgemischten Teams optimal genutzt werde.

Eine dritte wichtige Aufgabe liege im Bereich Bildung und Qualifizierung. Die Initiative des Bundesarbeitsministers Olaf Scholz für das Recht auf einen Hauptschulabschluss sei hier ein wichtiger Ansatz.

Insgesamt skizzierte Wasserhövel an mehreren Beispielen was es zu tun gibt, um die Zukunft der Arbeit zu sichern und Fehlentwicklungen der letzten Jahre entgegen zu wirken.

Abschließend schloss Kajo Wasserhövel nach zwei Fragerunden aus dem Publikum den Bogen zum anstehenden Wahlkampf. Er machte deutlich, dass es darauf ankomme, auf die anstehenden Zukunftsfragen die richtigen Antworten zu finden, gemeinsam hinter ihnen zu stehen und die Wählerinnen und Wählern so davon zu überzeugen, dass die SPD die besseren Konzepte habe als die politische Konkurrenz. Das gehe aber nur, wenn man von dem überzeugt sei, was man draußen auf der Straße vertrete.

Abschließend versprach Kajo Wasserhövel, im kommenden Jahr gerne wieder in seine Abteilung zu kommen, um gemeinsam über die Herausforderungen des dann bevorstehenden Bundestagswahlkampf zu sprechen.