Nach der Wahl ist vor der Wahl
Aufregende 12 Monate liegen hinter der SPD, die ihren Höhepunkt nach der leider für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten enttäuschenden Bundestagwahl in der Maßstäbe setzenden ersten Mitgliederbefragung einer deutschen Partei zur Annahme eines Koalitionsvertrages gefunden haben.
Die Teilnahme von mehr als 75% der Partei zeigt im 150jährigen Bestehen der SPD, wie modern und lebendig die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist. Modern und lebendig, wenn es um innerparteiliche Demokratie geht, lebendig in der solidarischen Diskussion in wichtigen Fragen wie der eines Koalitionsvertrages und wenn es darum geht, Verantwortung zu übernehmen. Am 18. Dezember hat die SPD Willy Brandts 100. Geburtstag gefeiert und Willy Brandt, der mit seinem berühmten Ausspruch “Wir wollen mehr Demokratie wagen” ebenfalls seinerzeit neue Maßstäbe in der bundesdeutschen Politik gesetzt hat, wäre sicher stolz auf seine SPD.
Jetzt wird die SPD die Arbeit in der Großen Koalition solidarisch, aber auch kritisch begleiten und gemeinsam dafür Verantwortung übernehmen, dass die wichtigen sozialdemokratischen Projekte im Koalitionsvertrag jetzt Wirklichkeit im Regierungshandeln werden. Und darüber hinaus erwarten wird es aus den sozialdemokratisch geführten Ministerien noch viele weitere neue Impulse geben. Denn schließlich soll in den nächsten vier Jahren ja nicht nur umgesetzt werden, was im Koalitionsvertrag steht.
An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Neu-Westender SPD-Wählerinnen und Wähler für ihre Stimme und bei der SPD Neu-Westend für einen wie gewohnt engagierten, abwechslungsreichen und solidarischen Wahlkampf danken. An den Zuwächsen von 5,7 % bei den Zweitstimmen in Charlottenburg-Wilmersdorf hat die SPD Neu-Westend mit ihrem guten Wahlkampf natürlich auch einen erheblichen Anteil. Dank gebührt an dieser Stelle auch unserer Bundestagswahlkreiskandidatin Ülker Radziwill, die einen unermüdlichen Wahlkampf geführt hat. Am Ende hat es trotz des zweitbesten Berliner Wahlkreisergebnisses mit 31,5 % leider nicht gereicht.
Nach der Wahl, ist vor der Wahl: Denn schon im Frühjahr werden wir als SPD Neu-Westend mit unserer Kandidatin Sylvia-Yvonne Kaufmann in den nächsten Wahlkampf gehen und für ein sozialdemokratisches Europa werben. Die Neu-Westender können uns bald wieder an unseren Infoständen treffen und mit uns über die Politik der SPD für unseren Stadtteil, Bezirk, unsere Stadt, unser Land und für Europa diskutieren. Wir freuen uns darauf. Aber zunächst wollen wir uns alle von einem anstrengenden du ereignisreichen Jahr erholen.
Robert Drewnicki
Vorsitzender der SPD Neu-Westend